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Coronakrise

Ist die Zeit reif für ein bedingungsloses Grundeinkommen?

von Nils Matthiesen

Die Idee geistert schon länger durch die politische Landschaft: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Durch die Coronakrise nimmt das Thema weiter an Fahrt auf.

Durch die durch das Coronavirus ausgelöste Wirtschaftskrise wächst in Europa die Unterstützung für eine progressive Politik, die einst als Wunschtraum der politischen Linken galt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen. Laut einer aktuellen Umfrage von Unconditional Basic Income Europe (UBIE), WeMove Europe und YouGov, befürworten inzwischen rund zwei Drittel der Europäer diese Idee, bei dem jede Person monatlich einen festen Betrag aufs Konto erhält. „Ein Grundeinkommen für alle ist die beste Antwort, die Europa auf die Pandemie geben kann. Denn diese Krise ist noch lange nicht vorbei und wir wollen nicht, dass sich die Geschichte wiederholt wie 2008, als die Finanzkrise unzählige Leben zerstörte,“ so Alessandra Bianchi, Vorsitzende der UBIE.

Zustimmung zu Grundeinkommen steigt

Klar ist: Die Unsicherheit in der Bevölkerung wächst und gleichzeitig das Bedürfnis nach finanzieller Absicherung. Die Krise hinterlässt ihre Spuren, aktuelle Eurostat-Zahlen zeigen, dass die Arbeitslosigkeit in den 27 Mitgliedsstaaten der EU im Oktober 7,6 Prozent erreicht hat. Die EU geht zudem davon aus, dass die Arbeitslosenquote von 6,7 Prozent 2019 auf 7,7 Prozent im Jahr 2020 und 8,6 Prozent im Jahr 2021 steigen wird, bevor sie im Jahr 2022 wieder auf 8,0 Prozent sinkt. Gleichzeitig wurden laut einer UBS-Studie Anfang Mai 2020 fast 39 Millionen Menschen in Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien von den Regierungen dafür bezahlt, Teilzeit oder überhaupt nicht zu arbeiten. Angesichts solcher Zahlen und vielen Pleiten in den vergangenen Monaten hat die Idee eines Grundeinkommens wieder an Dynamik gewonnen.

Das spricht für ein Grundeinkommen

Ein universelles Grundeinkommen in seiner reinsten Form bedeutet, dass jeder Mensch Geld bekommt, unabhängig davon, wie viel er verdient. Das Interesse an diesem Konzept ist in den letzten Jahren gestiegen, vor allem angetrieben von der Sorge, dass die Automatisierung und die Klimakrise zu massenhaften Jobverlusten führen wird. Die Befürworter argumentieren, dass ein Grundeinkommen nicht nur in Krisenzeiten hilft, sondern auch langfristig positive Auswirkungen auf das Leben der Menschen hat: Es soll bessere Arbeitsbedingungen schaffen, das Ende von bedürftigkeitsabhängigen Leistungen herbeiführen und generell ein stressfreieres Leben ermöglichen. Gleichzeitig soll es die Gleichheit fördern und die Wirtschaft zukunftssicherer machen. Aber ist die Zeit wirklich reif für so eine revolutionäre Maßnahme?

Grundeinkommen als Krisenkatalysator

Tatsächlich haben in der Geschichte Krisenzeiten immer wieder zu großen politischen Veränderungen geführt. Während der Großen Depression in den 1930er Jahren entstand beispielsweise der Plan des ehemaligen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt, in den Vereinigten Staaten Sozialversicherungsschecks zu verteilen, während in Großbritannien während des Zweiten Weltkriegs die Grundlagen für eine universelle Gesundheitsversorgung gelegt wurden. Einige Experten sehen die Coronavirus-Pandemie ebenfalls als ein weltveränderndes Ereignis, das zu politischen Umwälzungen führen könnte.

Kritiker warnen vor Grundeinkommen

Die Idee stößt allerdings an anderen Stellen immer noch auf großen Widerstand. Die Gegner behaupten, dass ein universelles Grundeinkommen zu teuer wäre und die Anreize zur Arbeit verringern würde, während es diejenigen, die am meisten Hilfe benötigen, nicht erreichen würde. Einige befürchten außerdem, dass ein universelles Grundeinkommen zu einem Anstieg der Inflation führe. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zählt zu den Kritikern und äußerte Bedenken, dass ein Grundeinkommen höhere Arbeitslosigkeit nach sich ziehen könnte. Die Gretchenfrage aber ist und bleibt, wie sich so ein Programm überhaupt finanzieren ließe. Möglich wären steigende Steuern für Besserverdienende oder (noch) mehr Schulden. Die Befürworter argumentieren dagegen, dass das universelle Grundeinkommen überhaupt nicht so teuer sei, wie viele meinen. Vor allem Staaten mit gut ausgebauten Sozialsystemen wie in Europa sei der Schritt nicht so groß. Nicht zuletzt widerspricht ein bedingungsloses Grundeinkommen unserem kapitalistisch geprägten Denkmuster. Schließlich würden wir Geld für nichts bekommen. Ein universelles Grundeinkommen als ein Grundrecht und nicht als ein „Almosen" zu betrachten, würde eine große Veränderung im Glaubenssystem unserer leistungsorientierten kapitalistischen Gesellschaft erfordern.

Fazit

Tatsächlich könnten die Umstände rund um Covid-19 zum Beschleuniger einer Einführung eines Grundeinkommens avancieren. Krisen dienten schließlich schon mehrmals als Katalysator für sozioökonomische Veränderungen. In letzter Zeit haben wir uns etwa an schon neue Arbeitsbedingungen und umfangreichere Sozialleistungen gewöhnt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen auch Teil des Vermächtnisses wird, das die Coronavirus-Pandemie hinterlässt.

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Nils Matthiesen
Nils Matthiesen
Nils ist Journalist, Texter und einer der ersten Digital Natives. Er beschäftigt sich schon seit über 20 Jahren mit den Themen Vorsorge, Geldanlage und Börse. Persönlich setzt er inzwischen mehr auf Fonds-Sparpläne als aktives Aktien-Picking.

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