NEUE GESETZE

Neue Gesetze: 6 Dinge, die sich im Mai ändern

von Marcus Lucas

Alles neu macht der Mai? Nicht ganz. Aber ein paar Gesetzesänderungen gibt es doch, und die meisten davon begrüßen wir sehr.

Neuer Feiertag in Berlin

Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Im Gedenken an den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus gibt es nun – nur in Berlin – erstmals einen gesetzlichen Feiertag. Der Feiertag soll Stand jetzt leider nur ein einmaliger Gedenktag sein.

Verbot von Menthol-Zigaretten

Ab dem 20. Mai dürfen in der EU keine Menthol-Zigaretten mehr verkauft werden. Wegen ihres Geschmacks galten diese Zigaretten bisher als „Einstiegsdroge“.

Niedrigere Paketpreise

Der Paketdienst DHL der Deutschen Post korrigiert seine im Januar eingeführten Preiserhöhungen wegen eines Rechtsstreits mit der Bundesnetzagentur. Ein mittelgroßes Päckchen kostet ab Mai wieder 4,50 Euro statt 4,79 Euro. Ein 10-Kilo-Paket ist mit 9,49 wieder einen ganzen Euro billiger.

Neue Straßenverkehrs-Regeln

Schon ab 28. April müssen Autofahrer mit einer dramatisch höheren Strafe rechnen, wenn sie in zweiter Reihe oder auf einem Geh- oder Radweg parken. Waren bislang 15 Euro fällig, können es nun bis zu 100 Euro sein. Werden Radfahrer oder Fußgänger behindert, kann es zusätzlich auch noch einen Punkt in Flensburg geben.

Änderungen bei der Kurzarbeit

Die Bundesregierung hat aufgrund der Coronakrise die Regelungen für die Kurzarbeit gelockert. Ab dem 1. Mai (bis zum 31. Dezember) wird Arbeitnehmern in Kurzarbeit ermöglicht, den Hinzuverdienst bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens in allen Berufen auszuschöpfen.

Neue Mindestlöhne im Handwerk

In verschiedenen Handwerksberufen gibt es ab Mai eine Erhöhung des Mindestlohns. Bei den Malern und Lackierern steigt der Mindestlohn pro Stunde auf 11,10 Euro für ungelernte Arbeitskräfte, für Gesellen auf 13,50 Euro. Bei den Steinmetzen und Steinbildhauern gibt es nun 12,20 Euro.

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Marcus Lucas